Prof. Dr. rer. oec. V. Tolkmitt, Ph.D. O. Dzhusov, D. Golovatyi
Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences Der Oles Honchar Dnipropetrowsker Nationale Universität
EUROPÄISCHE INTEGRATION DER UKRAINE
Der Außenhandel der Ukraine mit der EU ist bis jetzt nicht relevant für die Eurointegration, und seine Effektivität ist ziemlich niedrig und nicht ausgeglichen. Sowie der starke regulatorische Charakter und die sehr harten und festgelegten Bedingungen des Freihandelsabkommens, als auch die Abwesenheit des Handlungsspielraumes für die Ukraine können zu noch größerer Unwucht im Außenhandel und zur Steigerung der negativen Leistungsbilanz der Ukraine führen [1].
Inwiefern eine Integration mit der Zollunion und insbesondere mit Russland für die Ukraine vorteilhaft ist, bleibt eine offene Frage. Es bestehen ökonomische, politische und sozio-kulturelle Verflechtungen zur EU sowie zu Russland. Für die Ukraine ist es von entscheidender Bedeutung nicht das Opfer der Interessenskonflikte beider strategischer Partner zu werden.
Es ist offensichtlich, dass in beiden Richtungen (europäische und euroasiatische) die Wirtschaftsvoraussetzungen der ukrainischen Integration sehr schwach sind. Die Integrationsentscheidungen in beiden Richtungen enthalten die Zivilisationsprioritäten. Zugleich in der europäischen Richtung haben die Zivilisationswerte für die Ukraine viel höhere Priorität als in euroasiatischer Richtung [2].
Sowie die kritische Analyse des Integrationspotentials der EU, als auch die Probleme der Eurointegration der Ukraine geben keine Gründe eine euroasiatische Integration als alternative Variante der Auswahl zu betrachten. Für die Ukraine sind die europäischen und euroasiatischen Varianten eine Polarität der Zivilisationsauswahl. Sogar in der Wirtschaftsbetrachtung sind diese Varianten unvergleichbar. Im Betracht auf die Zivilisationsaspekte kann die euroasiatische Auswahl so tragisch für die Ukraine, wie die sozialistische Auswahl in 1917 für Russland sein.
Unter den Hauptbedingungen des Abkommens über eine Freihandelszone der EU und der Ukraine ist es nötig zu bemerken:
1) den zollfreien Export der industriellen Waren aus der Ukraine in die EU;
2) die Erhaltung der Quoten für den zollfreien Export aus der Ukraine in die EU für die Mehrheit der landwirtschaftlichen Güter;
3) den zollfreien Import der Mehrheit der landwirtschaftlichen Produktarten in die Ukraine aus der EU;
4) die speziellen Verfahren bezüglich der Einfuhr der Autos und der gebrauchten Kleidung in die Ukraine aus der EU;
5) die Übergangsperioden für die Liberalisierung der Einfuhrzölle für Dienstleistungen und die Liberalisierung des Handels mit den Dienstleistungen zwischen der Ukraine und der EU;
6) den Übergang auf konsistente europäische Standards und Zertifikate.
Nach Expertenschätzungen kann die Ukraine von der Einführung des Abkommens über die Freihandelszone mit der EU folgende Vorteile erhalten:
1) das Wachstum des Exportes der ukrainischen Produktion in die EU;
2) die Erweiterung des Zuganges auf die Märkte der Drittländer mittels der Harmonisierung der Standards mit der EU;
3) die Verbesserung des Investitionsklimas dank der Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die Normen und den Regeln der EU;
4) der Aufhebung der Subventionierung des Exports der landwirtschaftlichen Produktion aus der EU in die Ukraine.
Die ausführliche Analyse der Hauptgrundlagen des Abkommens zeigt, dass auch große Verluste durch die Einführung des Abkommens über die Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine auftreten können:
1. Die Verstärkungen der Konkurrenz auf dem Binnenmarkt, besonders in der kurzfristigen Perspektive, wegen des Imports aus der EU.
2. Die Beschränkung des Zugangs der ukrainischen Waren auf die europäischen Märkte unter dem Anlass ihrer Nichtübereinstimmung mit den europäischen Standards und Zertifikaten.
3. Die Einführung diskriminierender Systeme der Tarifquoten, welche für die Ukraine auf einem sehr niedrigen Niveau sind (ca. 6 ).
4. Die Erhaltung des Systems der Mehrmilliardensubventionen des landwirtschaftlichen Sektors in der EU, was einen Export der ukrainischen Produktion in die EU und in die Drittländer konkurrenzunfähig macht.
5. Die Vorteile von zollfreiem Export der ukrainischen industriellen Waren in die EU kompensieren die Verluste von den Exportbeschränkungen der landwirtschaftlichen Produktion nicht. Dazu gilt hier eine starke Konkurrenz- und Zertifikationsbarriere.
Es entsteht der Eindruck, dass die Ukraine die Verhandlungen über die Freihandelszone mit der EU ohne deutliche Position darüber begonnen hat, was sie genau erreichen wollte. Die Vorbehalte gegenüber dem Wettbewerb der ukrainischen Landwirtschaft sind in der EU, insbesondere in den jüngsten Beitrittsländern sehr hoch. Freihandelsabkommen bedürfen aber in der EU der Einstimmigkeit, so dass für die Ukraine hier kaum höherer Handlungsspielraum besteht. Zudem liegen in dem höheren Wettbewerbsdruck durch die Produkte und Leistungen der EU auch Chancen. Die Ukraine wird nicht nur als Absatzmarkt, sondern auch für Investitionen interessant, wenn sie es schafft, politische Stabilität und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Inländische Anbieter werden durch den Wettbewerb zu Effizienz- und Qualitätssteigerungen gezwungen.
Aus Sicht der Autoren ist das Abkommen über die Assoziation und die Freihandelszone eine wichtige Etappe der Selbsteinschätzung, der Auswahl und der Bewegung nach vorne. Es ist die Prüfung auf das Selbstreifen bis zur Erreichung der Eurostandards nach allen Hauptparametern – ökonomisch, sozial, rechtlich, geisteswissenschaftlich, politisch und gesellschaftlich. Wenn die Ukraine diese Entwicklung nicht durchmacht, kann sogar die lang erwartete Eurointegration für sie unangenehme Überraschung mit sich bringen, wie es z.B. in Griechenland teilweise geschehen ist.
Die Autoren sind der Meinung, dass man die Europäische Union nicht als einen Sponsor betrachten darf, sondern als eine Schule der wirksamen innovativen Wirtschaft, der hohen sozialen Standards, der entwickelten Demokratie und der effektiven Verwaltung der gesellschaftlichen Entwicklung. Die europäische Integration ist ein wichtiger Baustein für die Erzielung wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftlicher Erfolge. Die Integration in Europa bleibt das Beispiel des Erfolgs für Länder mit heterogenen Wirtschaftsstrukturen, nationalen Besonderheiten, aber gleichzeitig gemeinsamen Wertvorstellungen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verflechtungen, ungeachtet aller jetzigen Unannehmlichkeiten. Die Eurointegrationspolitik der Ukraine soll den Prioritätsstatus bewahren, aber realistischer und pragmatischer werden. Die Eurointegrationspolitik kann und sollte ein mächtiger Faktor der Motivation für die Modernisierung der Ukraine sein.
Literaturverzeichnis:
1. Das Institut der strategischen Einschätzungen beim Präsidentenfond von Leonid Kutschma «Ukraine»: «Ukraine – EU: Integrationsprobleme» [Електронний ресурс]. – Режим доступу:http://www.kuchma.org.ua/ico/research/
2. Das Institut der strategischen Einschätzungen beim Präsidentenfond von Leonid Kutschma «Ukraine»: «Die Zivilisationsauswahl von der Ukraine» [Електронний ресурс]. – Режим доступу: http://www.kuchma.org.ua/ico/monitoring/
3. Електронний ресурс. – Режим доступу: http://www.belarus.regnum.ru/news/analitics/ 1744143.html
4. Електронний ресурс. – Режим доступу: http://www.zarodinu.org.ua/page/603
5. Електронний ресурс. – Режим доступу: http://www.gazeta.zn.ua/internal/sos-ili-lisapetna-moya-ukraina-_.html
6. Електронний ресурс. – Режим доступу: http://www.vybor.ua/article/vneshnjaja_politika/es-ukraina-ot-podkupa-k-konfrontacii.html